Allgemeine Geschäftsbedingungen von prodent consult
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen prodent consult GmbH (nachfolgend "prodent consult" genannt) und dem Klienten im In- und Ausland, soweit der Klient Unternehmer im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist. Die AGB von prodent consult gelten ausschließlich. Gegenbestätigungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Klienten wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch dann, wenn die Angebotsabgabe oder Angebotsannahme des Klienten unter dem Hinweis der vorrangigen Geltung der eigenen AGB erfolgt.
2. Vertragliche Grundlagen
Die Rechte und Pflichten von prodent consult sowie des Klienten richten sich nach folgenden Bestimmungen in folgender Reihenfolge: a) individuelle Verträge; b) diese AGB; c) gesetzliche Vorschriften. Die zuerst genannten Bestimmungen haben bei Widersprüchen stets Vorrang vor den danach genannten. Lücken werden durch die jeweils nachrangigen Bestimmungen ausgefüllt.
3. Inhalt der Leistungen
3.1 Leistungen von prodent consult
Der Umfang des konkreten Beratungsauftrages wird im Einzelfall vertraglich vereinbart. prodent consult wird nur auf Basis eines durch den Klienten schriftlich bestätigten Auftrages tätig werden. prodent consult wird die Beratung nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung durch qualifizierte Mitarbeiter im Rahmen des vereinbarten Zeitraums durchführen. Die Auswahl der Mitarbeiter bleibt prodent consult vorbehalten. prodent consult darf sich auch freier Mitarbeiter und Subunternehmer bedienen.
3.2 Leistungen des Klienten
3.2.1 Mitwirkungsleistungen
Der Klient verpflichtet sich, die Tätigkeit von prodent consult zu unterstützen. Der Klient schafft unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seines Unternehmens, die zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages erforderlich sind. Hierzu zählt insbesondere, dass der Klient • eine Kontaktperson benennt, die prodent Consult während der vereinbarten Zeit zur Verfügung steht und die berechtigt ist, Erklärungen für den Klienten abzugeben, die im Rahmen der Fortführung des Auftrages als Zwischenentscheidungen notwendig sind, • prodent Consult jederzeit Zugang zu den für ihre Tätigkeit notwendigen Informationen verschafft und sie rechtzeitig mit den erforderlichen Unterlagen versorgt. Unterlässt der Klient eine der ihm obliegenden Mitwirkungsleistungen oder kommt er mit der Annahme der angebotenen Leistung in Verzug, kann prodent consult vom Vertrag zurück treten. Unberührt bleibt der Anspruch von prodent consult auf Ersatz der entstandenen Mehraufwendungen.
3.2.2 Keine Rechteübertragung
Sämtliche Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte an den durch prodent consult erstellten Berichten, Analysen, Organisationsplänen, Entwürfen, Zeichnungen, Berechnungen, Gutachten und sonstigen Unterlagen verbleiben bei prodent consult. Der Klient ist nicht berechtigt, die im Rahmen des Auftrags durch prodent consult gelieferten Berichte, Analysen, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Berechnungen, Gutachten und sonstige Unterlagen an Dritte weiterzugeben.
3.2.3 Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
prodent consult ist berechtigt, monatliche Teilrechnungen zu stellen. Bei monatlicher Teilzahlungsrechnung wird das Bankeinzugsverfahren genutzt. Soweit nichts Anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind sämtliche Leistungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung und ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig. prodent consult behält sich vor, nach eigenem Ermessen Leistungen nur gegen Vorkasse zu erbringen. Die Preise von prodent consult verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Ein Zurückbehaltungsrecht des Klienten besteht nur beschränkt auf dasselbe Vertragsverhältnis. Der Klient kann sein Zurückbehaltungsrecht aber wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ausüben. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zudem kann der Klient mit einer Gegenforderung aufrechnen, die an die Stelle eines ihm zustehenden Zurückbehaltungsrechts aus demselben Vertragsverhältnis getreten ist.
4. Haftungsbeschränkung
Die Haftung von prodent consult ist ausgeschlossen, soweit die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder auf grober Fahrlässigkeit von prodent consult beruht. Soweit die Haftung von prodent consult ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von prodent consult. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden des Klienten aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von prodent consult oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von prodent consult beruhen.
5. Vertraulichkeit
prodent consult wird die im Rahmen der Tätigkeit für den Klienten bekannt gewordenen oder durch den Klienten zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen ausschließlich zur Durchführung der Beratung verwenden und diese Informationen und Unterlagen vertraulich behandeln. prodent consult wird auch ihre Mitarbeiter zur Vertraulichkeit verpflichten.
6. Datenschutz
prodent consult weist darauf hin, dass personenbezogene Daten des Klienten zum Zwecke der Durchführung des Beratungsauftrags sowie etwaiger Folgeaufträge verarbeitet und genutzt werden. Die Rechte des Betroffenen richten sich nach §§ 33 ff. des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
7. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des Klienten richten sich die Ansprüche von prodent consult nach den gesetzlichen Vorschriften.
8. Allgemeine Bestimmungen
8.1 Rechtswahl
Die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen prodent consult und dem Klienten unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung zwischen prodent consult und dem Klienten ist Offenbach. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der gesamten Geschäftsbeziehung zwischen prodent consult und dem Klienten ist Offenbach. prodent consult ist jedoch berechtigt, nach ihrer Wahl ihre Ansprüche am Gerichtsstand des Klienten geltend zu machen.
8.3 Wirksamkeitsklausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB oder daneben abgeschlossener individueller Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
8.4 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, durch die prodent consult an der Erbringung ihrer Leistungen gehindert werden, berechtigen prodent consult, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen für die Dauer der Verhinderung sowie eine anschließende angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote, Verkehrssperren und sonstige Umstände gleich, die von prodent consult nicht beeinflusst werden können.